Once-Only-Prinzip für Unternehmen rückt näher

Die Bundesregierung hat die Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten (UBRegV) auf den Weg gebracht. Sie gilt als wichtige Voraussetzungen für den Echtbetrieb des Registers, dessen Hauptziel die Umsetzung des Once-Only-Prinzips für Unternehmen ist. Dieses Prinzip ist elementarer Baustein der Registermodernisierung in Deutschland: Unternehmen sollen damit ihre Daten und Dokumente der Verwaltung nur noch einmal mitteilen müssen. Mehrfachmeldungen an verschiedene Register und Behörden sollen schrittweise durch Registerabfragen und zwischenbehördliche Datenaustausche ersetzt werden.

Die rechtlichen Grundlagen zum Aufbau des Registers wurden bereits 2021 im Unternehmensbasisdatenregistergesetz (UBRegG) geschaffen. Diese werden durch die nun verabschiedete Verordnung vor allem in technischer Hinsicht präzisiert. Die UBRegV schreibt zum einen die für die Datenübermittlung durch das Basisregister notwendigen technischen Spezifikationen fest. Zum anderen beinhaltet sie Bestimmungen zur Häufigkeit der Datenübermittlung und zur Protokollierung der übermittelten Daten. Mit Blick auf die Datensicherheit legt die Verordnung darüber hinaus das Vorgehen im Störungsfall fest und verpflichtet den Betreiber des Basisregisters zur Erstellung von Sicherheitskonzepten.

Wie das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) mitteilte, soll die technische Plattform Anfang 2025 mit allen erforderlichen Echtdaten für einen erfolgreichen Betrieb gespeist werden. Voraussetzung dafür sei die parallele Entwicklung der Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß Abgabenordnung. Wenn das technische Fundament stehe, sei es möglich, in weiteren Ausbaustufen zügig weitere Register anzubinden und so mehr Funktionalitäten und auch Entlastungen für Unternehmen bereitzustellen. Perspektivisch soll das Basisregister demnach jährliche Entlastungen im dreistelligen Millionenbereich ermöglichen.

Erstellt von (Name) E.R. am 11.06.2024 Geändert: 11.06.2024 07:42:03 Autor:  Petra Hannen Quelle:  BMWK Bild:  Bildagentur PantherMedia / Rawpixel

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